Der Bundesgerichtshof hat sich am 24.08.2016 in einer Entscheidung mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkäufer im […]
Mehr erfahrenWeshalb Sie mit der Angabe „CE-geprüft“ besser nicht werben sollten
Immer wieder liest man bei Angeboten in Online-Shops in den Produktbeschreibungen den Hinweis „CE-geprüft“ und/oder „CE-Zertifizierung“. Sofern Sie eine dieser […]
Mehr erfahrenZur rechtsmissbräuchlichen Ausübung eines Widerrufsrechts
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines […]
Mehr erfahrenWirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Wirksamkeit eines Widerrufs nach Abschluss eines […]
Mehr erfahrenDie Einlösung der Rabatt-Coupons von Mitbewerbern ist zulässig
Der unter anderem für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn […]
Mehr erfahrenGemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft – Eine kurze Einführung
Die bis zum 23.03.2016 geltende europäische Gemeinschaftsmarkenverordnung Nr. 207/2009 wurde durch die seitdem geltende neue EU-Verordnung Nr. 2015/2424 ersetzt. Hierdurch […]
Mehr erfahren