Das Kammergericht Berlin hat in einer Entscheidung noch einmal zutreffend festgestellt, dass die Übersendung von Kundenzufriedenheitbefragungen per E-Mail, ohne vorherige […]
Mehr erfahrenPresserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Aktiengesellschaften
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der presserechtliche Auskunftsanspruch auch gegenüber Aktiengesellschaften geltend gemacht werden kann, die […]
Mehr erfahrenKann in einem Online-Shop der Kundenkreis beschränkt werden?
Zahlreiche Online-Shop-Betreiber möchten ihre Produkte aus verschiedensten Gründen ausschließlich an Unternehmer verkaufen. Sie wollen folglich Verbraucher ausschließen. In der Rechtsprechung […]
Mehr erfahrenSeit dem 01.02.2017 neue Informationspflichten für Onlinehändler
Unternehmer müssen seit dem 01.02.2017 weitere Informationspflichten erfüllen. Bereits seit dem 09.01.2016 müssen gewerbliche Onlinehändler in Ihrem Onlineshop und auf […]
Mehr erfahrenKeine Störerhaftung bei passwortgesichertem WLAN-Anschluss
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen […]
Mehr erfahrenBücher dürfen nur mit Zustimmung des Urhebers digitalisiert werden
In Frankreich versteht man unter einem „vergriffenen Buch“ ein vor dem 1. Januar 2001 veröffentlichtes Buch, das nicht mehr gewerbsmäßig […]
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