Das Arbeitsgericht Duisburg hat mit Urteil vom 26.09.2012 die Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, welcher beleidigende Äußerungen bei Facebook eingestellt hatte, […]
Mehr erfahrenVerlust des Arbeitsplatzes wegen Beleidigung bei Facebook
Wir stellen immer wieder fest, dass in “Sozialen Netzwerken” wie Facebook, Google+ und Twitter durch Nutzer vollkommen ungeniert Beleidigungen ausgesprochen […]
Mehr erfahrenUnternehmensprofile in sozialen Netzwerken: Impressum erforderlich
Wir haben bereits vor geraumer Zeit mit unserem Artikel “Facebook, Google+ und Co: Impressum erforderlich” darauf hingewiesen, dass Unternehmensprofile auch […]
Mehr erfahrenErlöschen einer Hauptlizenz führt nicht zum Erlöschen der Unterlizenzen
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel […]
Mehr erfahrenRundfunkgebühren für internetfähige Computer sind rechtmäßig
Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt und nutzt den PC in seiner Kanzlei unter anderem für Internetanwendungen. Er empfängt damit keine Rundfunksendungen […]
Mehr erfahren“Normales” Mineralwasser darf “Biomineralwasser” genannt werden
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hält die Verwendung der Bezeichnung “Biomineralwasser” nicht für irreführend. […]
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