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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der […]
Mehr erfahrenEuGH entscheidet urheberrechtliche Zulässigkeit des “Framing”
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, […]
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Die Klägerin zu 1, eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt, sowie der Kläger zu 2, ihr Gründer […]
Mehr erfahrenKein Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers
Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegen den Arbeitgeber keinen Anspruch auf Auskunft, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat. Die 1961 […]
Mehr erfahrenLandgericht Düsseldorf untersagt Werbeaufschrift „Die Dose ist grün“
Das Landgericht Düsseldorf hat ein Unternehmen aus Ratingen verurteilt, es zu unterlassen, im Geschäftsverkehr Getränkedosen mit der Aufschrift „Die Dose […]
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