Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 19.01.2015, Az.: 2 Sa 861/13 geurteilt, dass ein Facebook-Nutzer Fotos, die ein […]
Mehr erfahrenHeimliche Überwachung von Mitarbeitern nur ausnahmsweise zulässig
Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers überträgt, handelt rechtswidrig, wenn sein […]
Mehr erfahrenZur Zulässigkeit der “Tagesschau-App”
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Zulässigkeit der “Tagesschau-App” befasst. Die […]
Mehr erfahrenZu langsamer DSL-Anschluss rechtfertigt Kündigung des Vertrages
In zahlreichen Verträgen von Telekommunikationsanbietern heißt es hinsichtlich der Verbindungsgeschwindigkeit des Internetanschlusses nahezu immer: „bis zu xy Mbit/s im Download“. Diese […]
Mehr erfahrenDer Goldrapper und das Urheberrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem […]
Mehr erfahrenMitarbeiterfotos dürfen nur mit Einwilligung veröffentlicht werden
Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlich erfolgen. Eine ohne […]
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