Immer wieder beschäftigen sich deutsche Gerichte mit Auskunftsansprüchen. Wenn Auskunftsbegehren nicht erfüllt werden, resultiert hieraus in der Regel auch ein […]
Mehr erfahrenDie Erheblichkeitsschwelle und der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO
Die Frage, wie sich der immaterielle Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO bemisst und ob für die Geltendmachung eines solchen Schadensersatzanspruchs […]
Mehr erfahrenUrheberrechtsverletzung an einer Schule und die Wiederholungsgefahr
Der Bundesgerichtshof hatte sich u.a. mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang sich die Wiederholungsgefahr aus einer an einer […]
Mehr erfahrenHaftet die Agentur eines Influencers für Kennzeichnungsverstöße?
Kennzeichnungsverstoße auf Social-Media-Profilen beschäftigen seit geraumer Zeit deutsche Zivilgerichte. Unter anderem hatte das Landgericht Köln mit Urteil v. 14.09.2021, Az. […]
Mehr erfahrenKein Unterlassungsanspruch nach DSGVO-Verstoß?
Kein Unterlassungsanspruch nach DSGVO-Verstoß? Die DSGVO legt Verantwortlichen bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Recht hohe Hürden auf. Nach […]
Mehr erfahrenWer haftet für die Produktbeschreibung einer Internetverkaufsplattform?
Mit Urt. vom 04.11.2021, Az. 2 U 49/21, hatte das Oberlandesgericht Stuttgart darüber zu entscheiden, ob ein Verkäufer für eine […]
Mehr erfahren