Die spätere Klägerin kaufte bei der späteren Beklagten über eBay ein gebrauchtes Notebook zum Preis von 1214 Euro. Als es […]
Mehr erfahrenSchadensschätzung bei fiktiver Lizenzgebühr zulässig
Die Beschwerdeführerin ist eine bekannte Restaurantbetreiberin und Fernsehköchin. Die Beklagte des Ausgangsverfahrens betreibt einen Supermarkt. Zu dessen Eröffnung ließ die […]
Mehr erfahren2 : 0 für „Schweini“ – Bastian Schweinsteiger siegt 2 x Gericht
Nicht nur in der Bundesliga, auch vor Gericht war der Nationalspieler Bastian Schweinsteiger zwei Mal erfolgreich. 1:0 – Spitznamen genießen […]
Mehr erfahrenRundfunkgebühr für beruflich genutzten PC eines Rechtsanwalts
Ein Rechtsanwalt muss für einen beruflich genutzten PC mit Internetzugang Rundfunkgebühren zahlen. Dies gilt dann nicht, wenn er ein herkömmliches […]
Mehr erfahrenHaftung des Inhabers eines eBay-Accounts für Rechtsvereltzungen Dritter
Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte am 11.03.09 darüber zu […]
Mehr erfahrenElektronische Offenlegung der Bilanzen – es drohen Bußgelder
Bereits vor zwei Jahren,zum 1. Januar 2007 ist das “Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister” (EHUG vom […]
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