Tag Archive: unterlassung

Urheberrechtsverletzung an einer Schule und die Wiederholungsgefahr

Der Bundesgerichtshof hatte sich u.a. mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang sich die Wiederholungsgefahr aus einer an einer Schule begangenen Urheberrechtsverletzung auf andere Schulen erstreckt. Uli Stein Cartoon urheberrechtswidrig auf Schulhomepage veröffentlicht Die Lizenznehmerin des Künstlers Uli Stein stellte fest, dass auf einer Schulhomepage eines seiner Cartoons urheberrechtswidrig veröffentlicht wurde. Das Land als […]

Kein Unterlassungsanspruch nach DSGVO-Verstoß?

Kein Unterlassungsanspruch nach DSGVO-Verstoß? Die DSGVO legt Verantwortlichen bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Recht hohe Hürden auf. Nach Art. 79 Abs. 1 DSGVO haben Betroffene das Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf, wenn der Verantwortliche die personenbezogenen Daten der Betroffenen unzulässig verarbeitet. Nach einer fragwürdigen Entscheidung des LG Wiesbaden können Betroffene einen Unterlassungsanspruch […]

Wann besteht zwischen Mitbewerbern ein Wettbewerbsverhältnis?

Über die für das Wettbewerbsrecht (UWG) sehr relevanten Frage, wann ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Mitbewerbern vorliegt, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Urteil vom 11.11.2021, Aktenzeichen 6 U 81/21, zu entscheiden. Steht ein Bio-Bauer in einem Wettbewerbsverhältnis zu einem Onlineshop-Betreiber? In dem vom OLG Frankfurt zu entscheidenden Rechtsstreit, machte ein Bio-Bauer gegenüber einem Onlineshop-Betreiber im Hinblick auf […]

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