Category: Unkategorisiert

Verbraucherschutzverbände können Datenschutzverstöße abmahnen

Der EUGH hat entschieden, dass Verbraucherschutzverbände Datenschutzverstöße abmahnen können. Wir sagen Ihnen was dies für Sie und Ihr Unternehmen bedeutet. Was sind Verbraucherschutzverbände? Nach der DSGVO und nach dem deutschen Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) sind Verbraucherschutzverbände Einrichtungen, Organisationen oder Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht, deren satzungsmäßige Ziele im öffentlichem Interesse liegen und die im Bereich des Schutzes der Rechte […]

Log4Shell und der Datenschutz – Warum Sie aktiv werden müssen

Seit einigen Tagen sind viele Unternehmen, Behörden und auch Privatpersonen in heller Aufregung. Aktuell ist eine Sicherheitslücke namens „Log4Shell“ bekannt, welche eventuell Milliarden Computersysteme weltweit akut gefährden könnte. Wir stellen Ihnen das Problem vor und sagen Ihnen, was Sie im Bereich Datenschutz tun müssen. Was ist Log4Shell? Log4Shell ist der Name der vom Bundesamt für […]

Kann Software patentiert werden? Ja, aber…

Für viele Softwareentwickler oder kleine Unternehmen klingt der Begriff „Patent“ verheißungsvoll: Exklusive Verwertbarkeit für 20 Jahre, Patentschutz auch bei nur entsprechenden Ausführungen, umfassende Rechte bis hin zur Zollbeschlagnahme. Bei näherem Hinsehen sind die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents auf eine Software allerdings hoch. Wir stellen Ihnen die wesentlichen Punkte zu diesem Thema vor. Was […]

Fallen bei Kurzarbeit Arbeitstage aus, kann der Urlaub gekürzt werden

Fallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen. Die Klägerin ist bei der Beklagten drei Tage wöchentlich als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten beschäftigt. Bei einer Sechstagewoche hätte ihr nach dem Arbeitsvertrag ein jährlicher Erholungsurlaub von 28 Werktagen zugestanden. Dies entsprach bei einer vereinbarten Dreitagewoche einem Urlaubsanspruch von […]

Änderung der Preisangabenverordnung – Was zu tun ist?

Der Gesetzgeber hat umfassende Änderungen der Preisangabenverordnung (PAngV) beschlossen. Aufgrund der Gesetzesänderung werden umfangreiche Änderungen Ihrer Preisangaben erforderlich. Wir zeigen Ihnen im Folgenden die wichtigsten Änderungen, die auf Sie zukommen: Angabe des Grundpreises Neu ist, dass die Pflicht zur Angabe des Grundpreises nunmehr im neuen § 4 PAngV geregelt ist. Die Regelung wurde neu gefasst […]

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