Das Landesarbeitsgericht München hat mit Urteil vom 26.08.2021, Az. 3 SaGa 13/21, entschieden, dass ein Arbeitgeber, der seinem Arbeitnehmer gestattet […]
Mehr erfahrenAnmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht zwingend rechtsmissbräuchlich
Die auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer das Landgerichts München I hat mit Urteil vom 01.06.2021, Az 33 O […]
Mehr erfahrenMissbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook
Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der Facebook-Plattform unabhängigen Internetnutzung […]
Mehr erfahrenTechnisch und organisatorische Maßnahmen im Homeoffice
Viele Unternehmen haben die letzten Wochen damit verbracht, die Strukturen im Unternehmen so anzupassen, dass viele Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten […]
Mehr erfahrenGemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft – Eine kurze Einführung
Die bis zum 23.03.2016 geltende europäische Gemeinschaftsmarkenverordnung Nr. 207/2009 wurde durch die seitdem geltende neue EU-Verordnung Nr. 2015/2424 ersetzt. Hierdurch […]
Mehr erfahrenRedtube und Co.:Bloßes Streaming eines Films keine Urheberrechtsverletzung
In vier Beschlüssen vom 24.01.2014 hat eine Zivilkammer des Landgerichts Köln Beschwerden von Anschlussinhabern stattgegeben, die von der „The Archive […]
Mehr erfahren