Tag Archive: rechtsmissbräuchliche abmahnungen

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei zu hohem Streitwert

Onlinehändler sehen sich nach wie vor einer Vielzahl von Abmahnungen ausgesetzt. Aufgrund der relativ hohen Streitwerte sind Abmahnungen ein durchaus lohnenswertes Geschäft. Ist der Streitwert allerdings zu hoch, ist die Abmahnung unwirksam, so das LG Dortmund. Für betroffene Onlinehändler ist dies ein gutes Zeichen. Wann ist der Streitwert zu hoch? Der Antragsteller mahnte den Antragsgegner […]

Abmahnung ohne anwaltliches Kostenrisiko ist rechtsmissbräuchlich

Nach dem LG Frankfurt a.M. ist eine Abmahnung ohne anwaltliches Kostenrisiko rechtsmissbräuchlich. Was war passiert? Ein eBay-Händler wurde u.a. wegen eines fehlenden Hinweises auf die OS-Plattform und wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt. Der abmahnende Anwalt mahnte den eBay-Händler im Namen einer angeblichen anderen Partei wegen derselben Verstöße ab und verlangte eine weitere Unterlassungserklärung. Der eBay-Händler […]

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