Tag Archive: auskunftsanspruch

2.000,00 € Schmerzensgeld wegen unvollständiger Auskunft

Immer wieder beschäftigen sich deutsche Gerichte mit Auskunftsansprüchen. Wenn Auskunftsbegehren nicht erfüllt werden, resultiert hieraus in der Regel auch ein Schmerzensgeldanspruch. In einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit bewertete das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg den Verstoß gegen zwei Auskunftsbegehren mit insgesamt 2.000,00 €. Wie umfangreich muss ein Auskunftsbegehren sein? Der Kläger war Angestellter eines Pflegebetriebes. Die Beklagte wollte den Kläger […]

Wann ist der Auskunftsanspruch nach der DSGVO rechtsmissbräuchlich?

Das OLG Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO rechtsmissbräuchlich sein kann. Wann kann Auskunft nach der DSGVO verlangt werden? Der Kläger war über die Beklagte krankenversichert. Der Kläger wendete sich mit seiner Klage gegen Beitragserhöhungen der Beklagten. Ferner verlangte der Kläger auch Auskunft (Art.15 DSGVO) […]

Wie Sie mit rechtsmissbräuchlichen Auskunftsbegehren umgehen

Das Thema Auskunftsbegehren/Auskunftsansprüche beschäftigt aktuell die deutschen Gerichte. Dabei mussten sich einige Gerichte mit sehr umfangreichen, unter anderem auf Art. 15 DSGVO gestützten Auskunftsverlangen beschäftigen. Dabei reifte die Erkenntnis, dass einige Auskunftsbegehren rechtsmissbräuchlich gestellt wurden. Wir stellen Ihnen diese Rechtsansichten vor und sagen Ihnen, wie Sie sich in einem solchen Fall (nicht) verhalten sollten. Welche […]

E-Mails gehören zu einer Auskunft nach der DSGVO

Auskunftsbegehren / Auskunftsansprüche nach Art. 15 DSGVO gehören zu der unangenehmen Sorte Post für Unternehmen. Für viele Unternehmen sind diese Anfragen bestenfalls lästig. Für einige Unternehmen sind sie hingegen problematisch, weil sie die Anforderungen der DSGVO nicht oder nicht ausreichend umgesetzt haben. In diesen Fällen können zu beauskunftende Informationen schnell übersehen werden. E-Mails und E-Mail-Adressen […]

Worüber Sie im Datenschutzrecht Auskunft erteilen müssen

Nach einem Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts ist der Auskunftsanspruch auf verkörperte Informationen beschränkt. Wir erläutern Ihnen, ob dies nach der DSGVO auch der Fall ist oder nicht. Worum ging es beim Schweizerische Bundesgericht? Stark verkürzt ging es im Verfahren um die Rechtsmäßigkeit eines Beweisbeschlusses (Beweisverfügung) des Bezirksgerichts Zürich. Die im Beweisbeschluss genannten Zeugen sollten über […]

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