Tag Archive: cookie

Neues zum Cookie-Banner

Nach dem Bundesgerichtshof (BGH) und dem europäischen Gerichtshof (EuGH) hat sich nun das Landgericht Rostock mit Tracking-Cookies befasst. Sind Tracking-Cookies nur mit Einwilligung zulässig? Nach Maßgabe der Rechtsprechung des BGH und des EuGH hat das Landgericht Rostock nun wenig überraschend geurteilt, dass Cookies zu Werbe- und Analysezwecken nur nach einer vorherigen, informierten und freiwilligen Einwilligung […]

BGH zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung

Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in telefonische Werbung und die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers zu stellen sind. Sachverhalt: Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen. Die Beklagte veranstaltete im September 2013 unter ihrer […]

Internet users must consent to the use of cookies

What the ECJ ruling of 01.10.2019 means for practice The ECJ had to deal with the following summarised questions in a preliminary ruling procedure: – Is it an effective consent if the storage of information or access to information is allowed by a default checkbox which the user has to uncheck to refuse his consent? […]

Internetnutzer müssen in die Verwendung von Cookies einwilligen

Was das Urteil des EuGH vom 01.10.2019 für die Praxis bedeutet Der EuGH hatte sich in einem Vorabentscheidungsverfahren mit folgenden zusammengefassten Fragen zu beschäftigen: –        Handelt es sich um eine wirksame Einwilligung, wenn die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen erlaubt wird, das der Nutzer zur Verweigerung seiner Einwilligung […]

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