News

Mit Minister Prof. Dr. Pinkwart auf Delegationsreise in Israel

Unser Sozietätsmitglied Alexander Goldberg hat Ende Februar an einer sechstätigen Delegationsreise unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Wirtschaft und Digitalisierung NRW und in Begleitung von Minister Prof. Dr. Pinkwart nach Israel teilgenommen. Ziel der Reise war es, Unternehmer, Verbände und Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen mit israelischen Start-Ups unter anderem im Bereich der Digitalisierung und Cybersicherheit zusammen […]

Vortrag zur DSGVO in Solingen (Gründer- und Technologiezentrum)

Auf Einladung des GuT (Gründer- und Technologiezentrum Solingen), einem zertifizierten Startercentrum.NRW, führte unser Sozietätsmitglied Alexander Goldberg ca. 100 Unternehmer und Geschäftsführer aus der Bergischen Wirtschaft in einem zweistündigen Vortrag in das Neue Datenschutzrecht (DSGVO und BDSG) ein. In seinem Vortrag ging er schwerpunktmäßig auf die wichtigsten Neuerungen 2018 ein und gab strategische und praktische Empfehlungen […]

Freiheitsstrafe kann ein Kündigungsgrund für das Arbeitsverhältnis sein

Das Landesarbeitsgericht Hessen hatte im Rahmen einer Berufungsverhandlung zu entscheiden, ob eine durch den Arbeitnehmer anzutretende Freiheitsstrafe den Arbeitgeber zur Kündigung berechtigt. Der Arbeitnehmer war hier zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe wegen eines versuchten Raubüberfalls rechtskräftig verurteilt worden. Die Tat stand allerdings in keinem Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis. Der Arbeitgeber kündigte dem Arbeitnehmer trotzdem zum Haftantritt […]

Tabakwerbeverbot gilt auch für Imagewerbung in der Presse

Das Verbot, für Tabakerzeugnisse in der Presse zu werben, gilt auch für Anzeigen, in denen sich ein Zigarettenhersteller unter Bezugnahme auf seine Produkte als verantwortungsbewusstes Unternehmen darstellt, ohne direkt für den Absatz seiner Produkte zu werben. Das hat der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden. Die Beklagte ist ein […]

Unwirksame Arbeitszeitregelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Arbeitszeitregelung) können den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, wenn sie nicht klar und verständlich sind (§ 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB). Unter den in § 9 TzBfG genannten Voraussetzungen hat ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Verlängerung seiner vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Die Beklagte, ein Unternehmen des Wach- und Sicherheitsgewerbes, beschäftigt den Kläger als Flugsicherungskraft am […]

SKW Schwarz Rechtsanwälte mahnen Urheberrechtsvereltzungen ab

Die SKW Schwarz Rechtsanwälte mahnen aktuell wieder für die Atari Europe S.A.S. ab. Uns liegen Abmahnungen vor, innerhalb derer die Rechtsanwälte wegen angeblicher über den Internetanschluss begangener Urheberrechtsverletzungen an dem Computer-/Videospiel „Test Drive Unlimited 2″ Ansprüche geltend machen. Es wird gerügt, dass das vorgenannte Computerspiel über eine so genannte Internettauschbörse angeboten und unerlaubt vervielfältigt worden […]

Archiv

Sie benötigen professionelle Rechtsberatung?


Warning: realpath(): open_basedir restriction in effect. File(/tmp) is not within the allowed path(s): (/www/webspaces/ftp138954) in /www/webspaces/ftp138954/www/wp-includes/functions.php on line 2101