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Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber

Urteil des BGH vom 21. Februar 2019 – I ZR 15/18 Die Kläger sind bildende Künstler. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 war, betrieb in von ihr gepachteten Räumen im Keller eines Hauses eine Minigolf-Anlage. Die Kläger gestalteten diese Räume mit Farben, die unter Schwarzlicht leuchteten, einer Brunneninstallation im Eingangsbereich sowie […]

Mit Minister Prof. Dr. Pinkwart auf Delegationsreise in Israel

Unser Sozietätsmitglied Alexander Goldberg hat Ende Februar an einer sechstätigen Delegationsreise unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Wirtschaft und Digitalisierung NRW und in Begleitung von Minister Prof. Dr. Pinkwart nach Israel teilgenommen. Ziel der Reise war es, Unternehmer, Verbände und Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen mit israelischen Start-Ups unter anderem im Bereich der Digitalisierung und Cybersicherheit zusammen […]

Keine Fotos aus dem Museum

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbarte Fotografierverbot […]

Stellenangebote für Rechtsanwälte (m/w/d)

Aktuell haben wir keine offenen Stellenausschreibungen. Als stetig expandierende Kanzlei sind wir aber immer an engagierten neuen Mitarbeitern (m/w/d) interessiert. Sofern Sie auf den Rechtsgebieten IP/IT (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht) und Datenschutzrecht tätig sein wollen, bewerben Sie sich initiativ bei uns. Vielleicht wissen wir einfach noch nicht, dass wir Sie brauchen. Was wir Ihnen bieten: […]

Geoblocking-VO (Verordnung EU 2018/302) seit dem 03.12.2018 in Kraft.

Durch diese neue Verordnung sollen ungerechtfertigtes Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden verhindert werden. Der freie Handel im Europäischen Binnenmarkt soll weiter gestärkt werden. Welche Auswirkungen hat die Verordnung auf meinen Onlineshop? Die Geoblocking-VO (Verordnung EU2018/302) hat für Onlineshop-Betreiber einige Auswirkungen. Maßnahmen, die […]

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