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Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber

Urteil des BGH vom 21. Februar 2019 – I ZR 15/18 Die Kläger sind bildende Künstler. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 war, betrieb in von ihr gepachteten Räumen im Keller eines Hauses eine Minigolf-Anlage. Die Kläger gestalteten diese Räume mit Farben, die unter Schwarzlicht leuchteten, einer Brunneninstallation im Eingangsbereich sowie […]

Mit Minister Prof. Dr. Pinkwart auf Delegationsreise in Israel

Unser Sozietätsmitglied Alexander Goldberg hat Ende Februar an einer sechstätigen Delegationsreise unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Wirtschaft und Digitalisierung NRW und in Begleitung von Minister Prof. Dr. Pinkwart nach Israel teilgenommen. Ziel der Reise war es, Unternehmer, Verbände und Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen mit israelischen Start-Ups unter anderem im Bereich der Digitalisierung und Cybersicherheit zusammen […]

Keine Fotos aus dem Museum

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbarte Fotografierverbot […]

Rechtsanwalt (m/w/d) in Vollzeit gesucht

Wir suchen zur Verstärkung unseres Teams einen Rechtsanwalt (m/w/d) in Vollzeit mit den Schwerpunkten IP/IT (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht) und Datenschutzrecht. Was wir Ihnen bieten: Flache Hierarchien, gute Karrierechancen und Entwicklungsperspektiven, eine teamgeprägte Arbeitsweise, eine angemessene Vergütung bei einer genauso angemessenen Work-Life-Balance, interessante Aufgaben, Tätigkeiten und Projekte. Eine moderne Arbeitsumgebung, flexible Arbeitszeiten, Fort- und Weiterbildungen […]

Geoblocking-VO (Verordnung EU 2018/302) seit dem 03.12.2018 in Kraft.

Durch diese neue Verordnung sollen ungerechtfertigtes Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden verhindert werden. Der freie Handel im Europäischen Binnenmarkt soll weiter gestärkt werden. Welche Auswirkungen hat die Verordnung auf meinen Onlineshop? Die Geoblocking-VO (Verordnung EU2018/302) hat für Onlineshop-Betreiber einige Auswirkungen. Maßnahmen, die […]

LG Bochum: Datenschutzverstöße können nicht abgemahnt werden

Die Rechtslage Wir haben bereits in unserem Artikel „Können Verstöße gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden?“ darüber berichtet, dass derzeit in der Literatur umstritten ist, ob datenschutzrechtliche Verstöße auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. In diesem Zusammenhang hatten wir auch bereits auf eine erste Entscheidung des Landgerichts Würzburg (LG Würzburg, Beschluss v. 13.9.2018, Az. 11 O 1741/18) […]

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