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Wie Sie mit rechtsmissbräuchlichen Auskunftsbegehren umgehen

Das Thema Auskunftsbegehren/Auskunftsansprüche beschäftigt aktuell die deutschen Gerichte. Dabei mussten sich einige Gerichte mit sehr umfangreichen, unter anderem auf Art. 15 DSGVO gestützten Auskunftsverlangen beschäftigen. Dabei reifte die Erkenntnis, dass einige Auskunftsbegehren rechtsmissbräuchlich gestellt wurden. Wir stellen Ihnen diese Rechtsansichten vor und sagen Ihnen, wie Sie sich in einem solchen Fall (nicht) verhalten sollten. Welche […]

Wann besteht zwischen Mitbewerbern ein Wettbewerbsverhältnis?

Über die für das Wettbewerbsrecht (UWG) sehr relevanten Frage, wann ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Mitbewerbern vorliegt, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Urteil vom 11.11.2021, Aktenzeichen 6 U 81/21, zu entscheiden. Steht ein Bio-Bauer in einem Wettbewerbsverhältnis zu einem Onlineshop-Betreiber? In dem vom OLG Frankfurt zu entscheidenden Rechtsstreit, machte ein Bio-Bauer gegenüber einem Onlineshop-Betreiber im Hinblick auf […]

Log4Shell und der Datenschutz – Warum Sie aktiv werden müssen

Seit einigen Tagen sind viele Unternehmen, Behörden und auch Privatpersonen in heller Aufregung. Aktuell ist eine Sicherheitslücke namens „Log4Shell“ bekannt, welche eventuell Milliarden Computersysteme weltweit akut gefährden könnte. Wir stellen Ihnen das Problem vor und sagen Ihnen, was Sie im Bereich Datenschutz tun müssen. Was ist Log4Shell? Log4Shell ist der Name der vom Bundesamt für […]

Kann Software patentiert werden? Ja, aber…

Für viele Softwareentwickler oder kleine Unternehmen klingt der Begriff „Patent“ verheißungsvoll: Exklusive Verwertbarkeit für 20 Jahre, Patentschutz auch bei nur entsprechenden Ausführungen, umfassende Rechte bis hin zur Zollbeschlagnahme. Bei näherem Hinsehen sind die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents auf eine Software allerdings hoch. Wir stellen Ihnen die wesentlichen Punkte zu diesem Thema vor. Was […]

Fallen bei Kurzarbeit Arbeitstage aus, kann der Urlaub gekürzt werden

Fallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen. Die Klägerin ist bei der Beklagten drei Tage wöchentlich als Verkaufshilfe mit Backtätigkeiten beschäftigt. Bei einer Sechstagewoche hätte ihr nach dem Arbeitsvertrag ein jährlicher Erholungsurlaub von 28 Werktagen zugestanden. Dies entsprach bei einer vereinbarten Dreitagewoche einem Urlaubsanspruch von […]

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