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Rechtsanwalt Alexander Goldberg zu Gast im International Business Center in Solingen

Auf Einladung der Wirtschaftsförderung nahm unser Sozietätsmitglied Alexander Goldberg an der Eröffnung des International Business Center Solingen (IBCS) teil. Neben geladenen Gästen aus der Bergischen Politik und Wirtschaft konnten auch interessierte Investoren u.a. aus Israel, dem Oman und Indien erste Kontakte mit Solinger Unternehmen knüpfen. In seiner Rede betonte Oberbürgermeister Tim Kurzbach die Bedeutung einer […]

GoldbergUllrich Rechtsanwälte gemäß DIN EN ISO 9001:2015 für anwaltliche Dienstleistungs- und Kanzleimanagement zertifiziert

Der TÜV Hessen hat unsere Sozietät für den Geltungsbereich „Beratung in Rechtsangelegenheiten und Vertragsgestaltung, Vertretung der Interessen der Kunden und Mandanten in gerichtlichen und außergerichtlichen Angelegenheiten“ nach dem TÜV PROFiCERT-Verfahren geprüft. Auf Grund des Nachweises der regelkonformen Anwendung des Managementsystems nach DIN EN ISO 9001:2015 wurde unserer Sozietät das Zertifikat des Managementsystems nach DIN EN […]

Neues Datenschutzrecht ab dem 25.05.2018 – Diese Pflichten kommen auf ALLE Unternehmen zu

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) tritt ab dem 25. Mai 2018 in Kraft. Sie hat direkte Auswirkungen auf jedes Unternehmen, unabhängig davon, wie viele Mitarbeiter ein Unternehmen hat. Vor allem auf Grund der erheblich steigenden Bußgeld- und Reputationsverlustrisiken sowie künftig drohender Schadenersatzforderungen betroffener Personen ist eine auf das gesamte Unternehmen und die einzelnen Geschäftsbereiche bezogene datenschutzrechtliche Risikoanalyse […]

Prüfungspflichten von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den Suchprogrammen aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen beinhalten. Der Suchmaschinenbetreiber muss erst reagieren, wenn er durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Verletzung […]

Anspruch auf Löschung eines Eintrags bei Jameda

Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen der Beklagten werden die sogenannten „Basisdaten“ eines Arztes angeboten. Zu ihnen gehören – soweit […]

Freiheitsstrafe kann Kündigungsgrund sein

Das Landesarbeitsgericht Hessen hatte im Rahmen einer Berufungsverhandlung zu entscheiden, ob eine durch den Arbeitnehmer anzutretende Freiheitsstrafe den Arbeitgeber zur Kündigung berechtigt. Der Arbeitnehmer war hier zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe wegen eines versuchten Raubüberfalls rechtskräftig verurteilt worden. Die Tat stand allerdings in keinem Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis. Der Arbeitgeber kündigte dem Arbeitnehmer trotzdem zum Haftantritt […]

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